Nach dem Bruch der Ampelkoalition hat Bundeskanzler Scholz angekündigt, im Januar im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen. Für das Scheitern macht er Finanzminister Lindner verantwortlich - der wiederum dem Kanzler die Schuld gab.
Die verbleibende Koalition hat ja nicht genug Stimmen, um Dinge durchzudrücken. Ohne formalisiertes Quid pro Quo aka Koalitionsvertrag gibts jetzt auch gar keine Chance mehr, die FDP bei gewissen Dingen zu überzeugen.
Ich denke das wird sich auf ein absolutes Minimum beschränken, die wichtigsten Dinge um das Land am Laufen zu halten.
Alles andere “überparteiliche” wird die Union lieber in ihrer potentiellen eigenen Regierung für eigens geerntete Lorbeeren durchsetzen wollen.
Aber wir werden sehen, ja.
Die verbleibende Koalition hat ja nicht genug Stimmen, um Dinge durchzudrücken. Ohne formalisiertes Quid pro Quo aka Koalitionsvertrag gibts jetzt auch gar keine Chance mehr, die FDP bei gewissen Dingen zu überzeugen.
Hab jetzt Scholz Presseerklärung gehört. Am Ende kommt es wohl darauf an, ob die CxU mitspielt. Bleibt spannend. :/
Ich denke das wird sich auf ein absolutes Minimum beschränken, die wichtigsten Dinge um das Land am Laufen zu halten. Alles andere “überparteiliche” wird die Union lieber in ihrer potentiellen eigenen Regierung für eigens geerntete Lorbeeren durchsetzen wollen. Aber wir werden sehen, ja.