Das setzt vorraus, dass alle Abgeordneten der drei Parteien auch immer für alle Gesetzesvorschläge stimmen, die im Koalitionsvertrag auf die sich das Kabinett geeinigt hat. Damit würde ich vor allem bei der Linken nicht mit rechnen. Das hätte dann wiederum zur Folge, dass sich auch die Abgeordneten von SPD und Grünen nicht mehr daran gebunden fühlen würden, von der Linken gewünschten Gesetzesvorhaben mitzutragen. Die Koalition wäre damit dann faktisch Geschichte. Die rechte Presse hätte ein Fest, über eine linke Chaos-Koalition zu titeln. Das eine Koalition, die nicht geeint auftritt, bei den Wählern nicht besonders gut ankommt, hat ja schon die Ampel gezeigt.
Das zugrundeliegende Problem ist doch, dass es in diesem armseligen Polit-Zirkus absolut unerheblich ist, welche Entscheidung nach dem besten Wissen und Gewissen der Abgeordneten die richtige ist, sondern welche den Vorgaben der Parteiführung entspricht.
368+ Abgeordnete werden sich halt nie gemeinsam einig werden können. Daher braucht es schon einen von den Parteiführungen ausgehandelten Kompromiss, anders wird nie etwas zu Stande kommen. Dass einzelne Abgeordnete solchen Kompromissen mal nicht zustimmen wollen, ist ja grundsätzlich in Ordnung. Wenn aber die Mehrheit der Koalition hauchdünn oder sogar nicht existent ist, dann führt das natürlich zu einer nicht handlungsfähigen Koalition.
Wenn die SPD, Grüne und Linke gemeinsam eine Koalition bilden, dann werden ja alle drei Parteien Gesetzesvorhaben umsetzen wollen, die den anderen Parteien nicht zur Gänze gefallen. Also schließt man Kompromisse. Wenn jetzt aber die Abgeordneten der Linken diese Kompromisse nicht immer mittragen, wirst du das gleiche von Seiten der Seeheimer und Realos erleben. Somit bestehen dann also zwei Möglichkeiten. Entweder setzt die Regierung nur um, was alle drei Parteien zur Gänze unterstützen. Das wird aber ziemlich wenig sein. Oder die Abgeordneten aller drei Parteien erklären sich bereit, Kompromisse, die sie persönlich ablehnen, trotzdem größtenteils mitzutragen.
Das setzt vorraus, dass alle Abgeordneten der drei Parteien auch immer für alle Gesetzesvorschläge stimmen, die im Koalitionsvertrag auf die sich das Kabinett geeinigt hat. Damit würde ich vor allem bei der Linken nicht mit rechnen. Das hätte dann wiederum zur Folge, dass sich auch die Abgeordneten von SPD und Grünen nicht mehr daran gebunden fühlen würden, von der Linken gewünschten Gesetzesvorhaben mitzutragen. Die Koalition wäre damit dann faktisch Geschichte. Die rechte Presse hätte ein Fest, über eine linke Chaos-Koalition zu titeln. Das eine Koalition, die nicht geeint auftritt, bei den Wählern nicht besonders gut ankommt, hat ja schon die Ampel gezeigt.
Das zugrundeliegende Problem ist doch, dass es in diesem armseligen Polit-Zirkus absolut unerheblich ist, welche Entscheidung nach dem besten Wissen und Gewissen der Abgeordneten die richtige ist, sondern welche den Vorgaben der Parteiführung entspricht.
368+ Abgeordnete werden sich halt nie gemeinsam einig werden können. Daher braucht es schon einen von den Parteiführungen ausgehandelten Kompromiss, anders wird nie etwas zu Stande kommen. Dass einzelne Abgeordnete solchen Kompromissen mal nicht zustimmen wollen, ist ja grundsätzlich in Ordnung. Wenn aber die Mehrheit der Koalition hauchdünn oder sogar nicht existent ist, dann führt das natürlich zu einer nicht handlungsfähigen Koalition.
Wenn die SPD, Grüne und Linke gemeinsam eine Koalition bilden, dann werden ja alle drei Parteien Gesetzesvorhaben umsetzen wollen, die den anderen Parteien nicht zur Gänze gefallen. Also schließt man Kompromisse. Wenn jetzt aber die Abgeordneten der Linken diese Kompromisse nicht immer mittragen, wirst du das gleiche von Seiten der Seeheimer und Realos erleben. Somit bestehen dann also zwei Möglichkeiten. Entweder setzt die Regierung nur um, was alle drei Parteien zur Gänze unterstützen. Das wird aber ziemlich wenig sein. Oder die Abgeordneten aller drei Parteien erklären sich bereit, Kompromisse, die sie persönlich ablehnen, trotzdem größtenteils mitzutragen.