• copacetic@discuss.tchncs.de
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    3 days ago

    Schon lustig was so kurz vor der Wahl so plötzlich auftaucht.

    Macht es natürlich nicht besser, aber das Timin ist schon interessant.

    • Saleh@feddit.org
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      3 days ago

      Die SPD hätte sich dagegen relativ einfach schützen können, indem sie Scholz nicht wieder für politische Ämter aufstellt, bis alle Untersuchungen abgeschlossen sind. Die SPD hat mit der Kandidatur und Kanzlerschaft von Scholz auch schon 2021 gezeigt, dass sie Korruption und schwerste Wirtschaftskriminalität okay findet, und die Vermögenden Täter aktiv vor der Bevölkerung schützt, denen sie das Geld geraubt haben.

      Man muss Cum-Ex nochmal so deutlich einordnen. Es wurden mit einer Betrugsmasche Milliarden an Geldern von Reichen Säcken geraubt, die zuvor die normalen Bürger als Steuern gezahlt haben.

      Die SPD hat mit der fehlenden Cum-Ex Aufarbeitung wieder einmal die Bevölkerung verraten.

      • zaphod@sopuli.xyz
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        3 days ago

        Die SPD hätte sich dagegen relativ einfach schützen können, indem sie Scholz nicht wieder für politische Ämter aufstellt, bis alle Untersuchungen abgeschlossen sind.

        Soweit ich weiß sind alle parlamentarischen Untersuchungen abgeschlossen. Das hilft aber nicht, Scholz hat sich selbst verbrannt, weil er sich nicht erinnern kann/will, damit bleibt er für immer angreifbar.

        • Saleh@feddit.org
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          3 days ago

          Hamburgs Untersuchungsausschuss hat erst vor knapp einer Woche seinen Abschlussbericht vorgelegt, was wohl auch mit der Wahl im März zusammenhängt, da der Auschuss nicht über die Legislatur hinaus arbeiten kann.

          https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Cum-Ex-Ausschuss-in-Hamburg-beendet-Arbeit-,cumex598.html

          Das das Thema im Wahlkampf wieder auftauchen wird, war zu erwarten. Ich kann die Strategie von SPD und Hamburger Grünen auch nicht nachvollziehen. Indem man blind an Scholz festhält, obwohl es sehr starke Indizien gegen ihn gibt, verspielt man sinnlos Vertrauen.

          Und es ist auch krass, wenn man bedenkt, dass damals Christian Wulf, wegen einem Privatkredit über ein paar Hundertausende Euro und einer Bierzeltrechnung über 700 Euro Medial komplett zerlegt und zum Rücktritt gebracht wurde. Bei Scholz geht es um mindestens 47 Millionen Euro und es reicht zur zweiten Kanzlerkandidatur.

    • trollercoaster@sh.itjust.works
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      3 days ago

      Was hat das mit dem Nazifritz zu tun, außer dass der von einer Firma bezahlt wird, die auch Cum-Ex-Geschäfte gemacht hat?

      • daw@feddit.org
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        3 days ago

        Der leckt sich die Lippen weil er solche Schlagzeilen so kurz vor der Wahl sehr gut brauchen kann

      • Mora
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        3 days ago

        Naja, wenn Fritzchen von Wirtschaftsbetrug liest, macht ihn das halt ganz rallig. Und bald sieht man die beiden im Bundestag-Darkroom koalieren, zum Beispiel im Untersuchungsausschuss zur Aufklärung von Korruption, unter Ausschluss der Öffentlichkeit, natürlich.

  • TOBI².@feddit.org
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    3 days ago

    Öh, er hat sich getroffen ja gut. Doch er hat weder den ganzen Finanz-Skandal zu Verantworten noch die Entscheidung vom Finanzamt.